Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Für Kunden des Webshops „Solería de España“

  • Geltungsbereich derAGB
    • 1  Die Solería de España, e.U., Hietzinger Hauptstrasse 138/4, 1130 Wien, FN 404432 d, (kurz „SOLERIA“) betreibt unter der Domain www.soleria.at einen Webshop (kurz „Webshop“). Die über den Webshop erhältlichen Waren sind grundsätzlich aus Spanischen Herkunft, werden nicht von SOLERIA produziert, verarbeitet oder sonst in welcher Form auch immer hergestellt. SOLERIA ist in diesem Zusammenhang reiner Händler und übernimmt keine Garantie, Gewährleistung oder Haftung dafür, dass die über den Webshop erhältlichen Produkte ausschließlich und zur Gänze in Spanien hergestellt werden.
    • 2   Auch durch mehrmalige Bestellungen werden diese AGB nicht zum ständigen Vertragsinhalt zwischen dem Kunden und SOLERIA, insbesondere kann SOLERIA die AGB jederzeit ändern oder modifizieren.
    • 4  Anderslautenden Bedingungen der Kunden widerspricht SOLERIA hiermit ausdrücklich. Abweichende Bedingungen der Kunden gelten nur, wenn SOLERIA ihrer Geltung schriftlich zustimmt.
  • Anforderungen an den Kunden
    • 1  Bestellungen sind nur nach vorheriger Registrierung (dh Bekanntgabe der erforderlichen Daten) möglich und ausschließlich Personen vorbehalten, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben.
    • 2  SOLERIA sieht zwar – insbesondere bei alkoholischen Getränken - technische Vorkehrungen
vor, die Bestellungen von jüngeren Personen ausschließen. Aus technischen Gründen kann SOLERIA nicht gänzlich ausschließen, dass sich auch jüngere Personen registrieren oder eine Bestellung abgeben könnten. Mit der Registrierung bzw der Bestellung bestätigt der Kunde,
das erforderliche Mindestalter erreicht zu haben und dass die Registrierungs- bzw Bestelldaten richtig und vollständig sind.
  1. Vertragsabschluss

3.1 Die Präsentation von Produkten im Webshop ist kein verbindliches Angebot von SOLERIA. Sie stellen vielmehr ein unverbindliches Produktsortiment dar (dh jene Waren, die grundsätzlich von SOLERIA vertrieben werden). Insbesondere aufgrund der sich aus der Art des Webshops ergebenden Limitierungder angebotenen Produkte, sind diese meistens auf eine bestimmte Anzahl beschränkt. Die noch verfügbare Anzahl der jeweils erhältlichen Produkte ist grundsätzlich aktuell im Webshop ersichtlich. SOLERIA behält sich aber Korrekturen der im Webshop angegebenen Warenbestände ausdrücklich vor und kann nicht ausschließen,  dass insbesondere aus technischen Gründen, die angegebenen Verfügbarkeiten nicht richtig dargestellt sind.

  • 2  Durch die Bestellung des Kunden (dh Bestätigung durch Anklicken des Bestell-Buttons mit der Aufschrift “Jetzt Kaufen” richtet der Kunde ein verbindliches Angebot über die von ihm ausgewählten und in weiterer Folge im Bestellformular ersichtlichen Produkte an SOLERIA.
  • 3  SOLERIA ist gesetzlich verpflichtet, dem Kunden den Zugang dieser Vertragserklärung (dh der Bestellung) unverzüglich elektronisch zu bestätigen. Dies erfolgt durch eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail über das Einlangen der Bestellung. Diese Bestätigungs-E-Mail ist keine Annahmeerklärung.
  • 4  SOLERIA ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Wenn SOLERIA das Angebot des Kunden ablehnt, wird SOLERIA den Kunden ohne unnötigen Aufschub darüber informieren.
  • 5  SOLERIA kann das Angebot entweder durch eine gesonderte Annahmeerklärung (zB per E-Mail) oder durch tatsächliche Lieferung der bestellten Produkte annehmen. Im letztgenannten Fall wird SOLERIA dem Kunden eine Information (zB per E-Mail) über den erfolgten Versand zukommen lassen.
  1. Preise
  • 1  Für die Bestellung gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung im Webshop ausgewiesenen Preise.
  • 2  Die Preise sind Bruttopreise (dh einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge). Allfällige Lieferkosten sind in den ausgewiesenen Preisen nicht enthalten (siehe dazu Punkt6).
  • 3  Trotz aller Sorgfalt von SOLERIA kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass irrtümlich unrichtige Preise (zB aufgrund von Eingabefehlern) für einzelne Produkte im Webshop angezeigt werden. Wenn der Kunde bereits eine Bestellung abgeben hat, wird ihn SOLERIA über den tatsächlichen Preis informieren und der Kunde kann dann sein Angebot zum tatsächlichen Preis bestätigen oder erklären, dass er kein Interesse an der Bestellung mehr hat.
  1. Zahlung

5.1 Der Gesamtpreis (dh Kaufpreis zzgl allfälligen Lieferkosten) wird mit Abschluss des Vertrages (näher dazu in Punkt 3) fällig und kann vom Kunden per Vorauskasse, Paypal und Paypal Express bezahlt werden.

Nähere Informationen zu den jeweiligen Zahlungsbedingungen und allenfalls anfallenden Kosten der Zahlungsdienstleistungsanbieter können unter

http://www.soleria.at/de/content/5-sichere-zahlung

abgerufen werden und werden dem Kunden auch noch vor der Bestellung im Detail dargelegt.

  • 2  Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in der Höhe von 9 % p.a. zu bezahlen.
  • 3  Zahlungen werden zuerst auf allenfalls entstandene Kosten, dann Zinsen und letztlich auf das Kapital angerechnet.
  • 4  Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der SOLERIA (Eigentumsvorbehalt).
  • 5  Mit der Bestellung stimmt der Kunde zu, dass SOLERIA Rechnungen in einem elektronischen Format ausstellt und diese an den Kunden versendet (sog. “elektronische Rechnung” iSd § 11 Abs 2 UStG). Der Kunde verzichtet auf die postalische Zusendung der Rechnung (dh einer Papierrechnung) und stimmt der Zustellung der elektronischen Rechnung per E-Mail zu.
  1. Lieferung und Versandkosten
  • 1  SOLERIA ist bemüht, die Lieferung der Produkte nach dem Vertragsabschluss (näher dazu in Punkt 3) ohne unnötigen Aufschub vorzunehmen. Abhängig vom bestellten Produkt kann die Lieferung jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen. Sofern keine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen oder SOLERIA vor Vertragsabschluss keine andere Lieferfrist bekannt gibt, wird SOLERIA das bestellte Produkt nicht später als 30 Tage nach Vertragsabschluss beim Kunden abliefern.
  • 2  Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, eine Änderung seiner Kontaktdaten (insbesondere Adresse und E-Mail- Adresse) unverzüglich bekanntzugeben, solange ein vertragsgegenständliches Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Bis zu diesem Zeitpunkt kann SOLERIA rechtsgeschäftlich relevante Erklärungen rechtswirksam an die vom Kunden ursprünglich angegebenen Kontaktdaten richten.
  • 3  Die Lieferung erfolgt abhängig von der Lieferadresse des Kunden durch unterschiedliche Versanddienstleister, denen zur Erfüllung der Lieferleistung neben der Lieferadresse auch die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer des Kunden bekannt gegeben werden. Die jeweiligen Lieferbedingungen und die anfallenden Kosten können unter
  • http://www.soleria.at/de/content/1-
  • Lieferung abgerufen werden und werden dem Kunden auch noch vor der Bestellung im Detail dargelegt.
  • 5  SOLERIA ist berechtigt, auch bei der Bestellung von mehreren Produkten oder bei einem aus mehreren Teilen bestehenden Produkt Teillieferungen vorzunehmen.
  • 6  Wenn die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil dieser nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffen werden kann oder weil die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versuch der Lieferung und die SOLERIA hierfür anfallenden Kosten für eine Rücksendung.
  • 7  SOLERIA behält sich das Eigentum an den Produkten auch nach der Lieferung an den Kunden bis zur vollständigen Zahlung der gelieferten Produkte vor.
  • 8  Sämtliche Zollgebühren, Zölle und Zustellgebühren sind vom Kunden zu tragen und werden diesem entweder im Rahmen der Bestellung oder im Rahmen der Lieferung vorgeschrieben.
  1. Rücktritt vom Vertrag (Dieses Rücktrittsrecht gilt nur fürVerbraucher!)
  • 1  Ist der Kunde Verbraucher (iSd Konsumentenschutzgesetzes) hat er bei Bestellungen mit
einem Gesamtwert von mehr als EUR 50,00 und nur dann, wenn es sich nicht um eine nach den individuellen Wünschen des Kunden erstellte Maßanfertigung handelt, das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von dem mit SOLERIA über den Webshop geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
  • 2  Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt:
    • im Falle eines Kaufvertrags mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter (darunter ist nicht der Beförderer zu verstehen) das bestellte Produkt in Besitz nimmt;
    • wenn der Kunde mehrere Produkte im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter (darunter ist nicht der Beförderer zu verstehen) das letzte Produkt in Besitz nimmt;
    • bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter (darunter ist nicht der Beförderer zu verstehen) die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz nimmt;
  • 3  Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht mittels einer eindeutigen Erklärung, in der SOLERIA über den Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten informiert wird, wahrnehmen. 
Dies kann erfolgen:
    • per Post: Solería de España, e.U. , Hietzinger Hauptstraße 138
    • per E-Mail: office@austrian-limited.at 
Der Kunde kann hierfür das der Lieferung beigefügte oder unter www.austrian-limited.at/ widerrufsformular abrufbare und zum Ausdrucken vorbereitete Widerrufsformular von SOLERIA verwenden.
  • 4  Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Erklärung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Frist (siehe Punkt 7.2.) absendet.
  • 5  Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, wird SOLERIA ihm die bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung erstatten 
Diese Rückzahlung beinhaltet den vom Kunden für das Produkt bezahlten Bruttopreis einschließlich der Lieferkosten für den Transport des Produkts zum Kunden. Allfällige zusätzliche Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von SOLERIA angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat (zB Expresslieferung), werden nicht rückerstattet. 
Die Rückzahlung kann von SOLERIA solange verweigert werden, bis SOLERIA das Produkt wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbringt, dass er das Produkt zurückgesendet hat (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist).
  • 6  Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, ist er verpflichtet, das empfangene Produkt unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an SOLERIA zurückzustellen (es sei denn, dass SOLERIA dem Kunden schriftlich angeboten hat, die Ware selbst abzuholen). Diese Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn das Produkt innerhalb der Frist abgesendet wird.
  • 7  Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts sind vom Kunden zu tragen.
  • 8  Der Kunde hat SOLERIA eine Entschädigung für einen allfälligen Wertverlust zu leisten, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Getränke (in welcher Art der Verpackung auch immer, zB Dosen, Flaschen, Six-Pack, etc) geöffnet werden.
  1. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht

8.1

Das in Punkt 7. beschriebene Rücktrittsrecht besteht unter anderem auch bei Kunden, die Verbraucher sind, nicht für:

  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Waren, die einen Bestellwert von weniger als EUR 50,00 (Gesamtwert der Bestellung) haben,
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware (etwa CD, DVD, CD-ROM), die in versiegelten Packungen geliefert werden und die Versiegelung vom Kunden entfernt wurde. 
Sofern das Rücktrittsrecht nicht besteht, wird SOLERIA den Kunden vor Vertragsabschluss explizit auf das Nichtbestehen hinweisen.
  1. Gewährleistung
  • 1  Die Abbildungen der über den Webshop angebotenen Produkte haben rein symbolischen Charakter und es können schon aufgrund unterschiedlicher Browserdarstellungen insbesondere Farbabweichungen nicht ausgeschlossen werden.
  • 2  SOLERIA übernimmt keine Haftung hinsichtlich der Richtigkeit der vom Kunden angegeben Maße.
  • 3  SOLERIA leistet nach den gesetzlichen Vorgaben dafür Gewähr, dass die Produkte im Zeitpunkt der Übergabe keine Mängel aufweisen, dh SOLERIA haftet dafür, dass die Produkte die bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften besitzen, der Beschreibung entsprechen und sie der Natur des Geschäftes oder der getroffenen Verabredung gemäß verwendet werden können.
  • 4  Gewährleistungsansprüche für die über den Webshop erwerbbare Produkte verjähren zwei Jahre nach der Lieferung.

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  • 5  Kommt der Mangel innerhalb von sechs Monaten ab Lieferung hervor, wird vermutet, dass der Mangel bereits zum Lieferzeitpunkt vorlag. Nach Ablauf von sechs Monaten muss der Kunde beweisen, dass der Mangel bereits zum Übergabezeitpunkt zumindest dem Grunde nach vorhanden war. Bei Vorliegen eines Mangels kann der Kunde zunächst grundsätzlich zwischen Verbesserung bzw Nachtrag des Fehlenden und dem Austausch der Sache wählen. SOLERIA wird dies innerhalb einer angemessenen Frist und mit möglichst geringen Unannehmlichkeiten für den Kunden bewirken. Wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für SOLERIA, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre (abhängig vom Wert der mangelfreien Sache, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Kunden verbundenen Unannehmlichkeiten) so hat der Kunde das Recht auf Preisminderungoder Wandlung (dh Vertragsaufhebung). Ein Recht auf Wandlung besteht aber nur, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt.
  • 6  Sofern der Kunde ein Unternehmer iSd UGB ist, so hat er gemäß § 377 UGB Mängel der Produkte, die er bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung durch Untersuchung festgestellt hat oder feststellen hätte müssen, binnen angemessener Frist anzuzeigen. Anderenfalls treffen ihn die Folgen der §§ 377 ff UGB.
  1. Haftung fürSchäden

SOLERIA haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung nur, wenn SOLERIA oder SOLERIA zurechenbare Personen (dh Gehilfen) dabei vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. Dieser Ausschluss für die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt nicht für Personenschäden (dh für diese haftet SOLERIA auch bei leichter Fahrlässigkeit).

  1. Erklärung über die Datenverwendung – Datenschutzerklärung
  • 1  Für die Korrespondenz mit dem Kunden bzw für die reibungslose Erfüllung und Abwicklung des Vertrags (dh zur Registrierung, Abwicklung von Bestellungen, Lieferung von Produkten, und Abwicklung von Zahlungen, Prüfung von Ansprüchen, die nach Vertragserfüllen gegen SOLERIA geltend gemacht werden, etc) benötigt SOLERIA einige personenbezogene Daten. Der Schutz dieser Daten und die Persönlichkeitsrechte der Kunden sind SOLERIA sehr wichtig. Daher hält sich SOLERIA 
an modernste Sicherheitsstandards, um den Schutz der Daten zu gewährleisten und verwendet (dh verarbeiten oder übermitteln) die Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die verwendeten Daten werden streng vertraulich behandelt. Der Kunde nimmt mit Abgabe der Bestellung die Datenschutzerklärung von SOLERIA (abrufbar unter www.austrian- limited.at/datenschutz zustimmend zur Kenntnis.
  • 2  Bei der für die Bestellung erforderlichen Registrierung (siehe dazu Punkt 2.) werden der Titel, die Anrede (dh Geschlecht), der Name, die Adresse (dh Liefer- bzw Rechnungsadresse), das Geburtsdatum und die E-Mail-Adresse erfragt und von SOLERIA gespeichert. Darüber hinaus kann der Kunde auch freiwillig seine Telefonnummer mitteilen, die dann ebenfalls gespeichert wird. 
Im Zuge der Bestellung werden darüber hinaus Informationen über die bestellten Produkte undZahlungsinformationen (dh Kreditkarteninformationen, Kontodaten oder sonstige Zahlungsdaten) gespeichert.
  • 3  SOLERIA verwendet diese personenbezogenen Daten für folgende Zwecke:
    • Prüfung der Voraussetzung für die Registrierung bzw Bestellung im Webshop (insbesondere 
Erfüllen der Altersvorgabe);
    • Korrespondenz mit dem Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung und Abwicklung des Vertrages. Hierfür werden die Adressdaten des Kunden auch an ausgewählte Logistikpartner weitergegeben;
    • Zusendung von elektronischem Informationsmaterial über das Sortiment von SOLERIA (wie etwa Angebote und Neuigkeiten) sowie Veranstaltungen oder unterstützte Veranstaltungen, Gewinnspiele und Einladungen oder unsere Hauszustellung, etc per E-Mail, SMS oder Fax sowie persönliche oder telefonische Kontaktaufnahme (all dies jedoch nur, sofern der Kunde diesen Werbemaßnahmen zugestimmt hat);
    • interne Gliederung in Kategorien (zB Frau/Mann und Altersklassen), um maßgeschneiderte Informationen (postalisch oder elektronisch) übermitteln zu können bzw. für maßgeschneiderte (Werbe-)Geschenke (all dies jedoch nur, sofern der Kunde der Zusendung von elektronischem Informationsmaterial zugestimmt hat). Hierfür werden auch die Anrede (dh das Geschlecht) und das Geburtsdatum verarbeitet;
    • Verwendung der Daten von allfälligen Einkäufen, um diese zu anonymisieren (dh jeglichen Personenbezug zu entfernen) und die anonymisierte Aufzeichnung für einen Zeitraum von 2 Jahren für die Weiterentwicklung und Optimierung unserer Angebote und Produkte sowie für Zwecke der eigenen Marktforschung zu verwenden;
  • 4  Diese Verwendung der personenbezogenen Daten kann jederzeit widerrufen werden. Widerrufe können wie folgt erfolgen:
    • per Post: Soleria de España, e.U., Hietzinger Hauptstrasße 138/4, 1130 Wien
    • per E-Mail: soleria@soleria.at
  1. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
  • 1  Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache von SOLERIA ist ausschließlich Deutsch. Sollte
 SOLERIA mit dem Kunden in einer anderen Sprache kommunizieren, erfolgt dies ausschließlich entgegenkommend und aus Gründen der Information; rechtlich bindend ist aber ausschließlich der deutsche Text, dies gilt insbesondere auch dann, wenn sich aus dem in eine andere Sprache übersetzten Text andere Interpretationsmöglichkeiten ergeben.
  • 2  Auf das über den Webshop geschlossene Rechtsgeschäft zwischen SOLERIA und dem Kunden findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen Anwendung.
  • 3  Ist der Kunde ein Unternehmer iSd UGB, so ist für Klagen gegen SOLERIA ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz von SOLERIA (in Wien örtlich zuständig). SOLERIA ist aber weiterhin berechtigt, den Kunden (dh Unternehmer iSd UGB) an dessen allgemeinem Gerichtsstand oder einem sonstigen Wahlgerichtsstand zu klagen.

Stand: August 2016

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